Der Weg Schweizerpass ist strenger und selektiver geworden. Wer nicht studiert hat oder zu wenig verdient, hat kaum Chancen auf Einbürgerung. Viele unser Kolleg: innen sind davon betroffen. Die Demokratie Initiative will das ändern, indem es faire und erleichterte Verfahren verlangt. Der Zentralvorstand ruft Mitarbeiter: innen, Mitglieder und Regionen auf, bei diesem Kraftakt aktiv mitzuwirken
Wer in der Schweiz politisch demokratisch mitbestimmen will, muss einen Schweizerpass haben. Doch der Weg zur Einbürgerung ist steinig und voller Hürden. Insbesondere für Menschen der ersten Generation, die harte Arbeit leisten, wenig verdienen und nicht aus akademischen Berufen kommen. Die Anforderungen sind im neuen Gesetz sehr hoch: 10 Jahr Aufenthalt in der Schweiz, im Besitz der Niederlassungsbewilligung sein, hohe Anforderungen an Sprachkenntnisse erfüllen, keine Sozialhilfe und keine Vorstrafen.
Das Gesetz gibt den Kantonen einen Ermessenspielraum, der in der Regel strenger ausgelegt wird, bspw. in den höheren Anforderungen an Sprachkenntnisse gestellt werden, als das nationale Gesetzt vorsieht oder im Falle von Bezug der Sozialhilfe. Im Bundesgesetz gilt die der Jahres Periode, bei der keine Sozialhilfe bezogen wurde. In einigen Kantonen gilt die Frist von 10 Jahren. Sind die Kriterien erfüllt folgt der Spiessrutenlauf: Nebst Prüfungen zur Staatskunde müssen Einbürgerungswillige vor Einbürgerungskommissionen Fragen beantworten, die sehr in die Intim und Privatsphäre eingreifen, die darauf zielen, die Integration dieser Menschen in der Gemeinde in Frage zu stellen, um ihre Gesuche dann abzulehnen. Ein junger Man wird in Solothurn nicht eingebürgert, weil er auf die Frage, wo man in der kleinen Gemeinde in den Ausgang geht, nicht beantworten kann. Er, wie alle seine gleichaltrigen Jungen gehen nach Solothurn in den Ausgang.
Die Demokratie-Initiative schlägt vor, die Kriterien der Einbürgerung zu vereinfachen, sie objektivierbar und fairer zu gestalten, damit alle eine faire Chance haben, unabhängig vom Bildungstand und des Standes auf dem Bankkonto eingebürgert zu werden und an unserer direkten Demokratie teilzuhaben. Diese Diskussion muss demokratisch, in der Breite und mit der ganzen Bevölkerung geführt werden. Dazu braucht es die Initiative. Und wir haben die Chance und die Pflicht die nötigen Unterschriften zusammen zu bekommen.
Mach auch mit und sammle Unterschriften in deinem Umfeld.
Unterschriftenbogen hier downloaden in Deutsch / Französisch / Italienisch